Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen!

Schrittwieser: Land Steiermark forciert die Umsetzung der UN-Konvention

9. Juni 2011

Als erstes österreichisches Bundesland leitet die Steiermark die notwendigen Schritte ein, um einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu erarbeiten. Der zuständige Soziallandesrat Siegfried Schrittwieser hat heute (9. Juni 2011) einen entsprechenden Antrag in die Landesregierung eingebracht, dass seitens der Sozialabteilung bis Oktober ein detaillierter Projektantrag vorzulegen ist.

Österreich ratifizierte bereits im Oktober 2008 die UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen. Im Februar 2010 fand in Wien die Auftaktveranstaltung zur Erstellung eines Nationalen Aktionsplanes (2011 bis 2020) für Menschen mit Behinderungen statt. Auf Antrag von Soziallandesrat Siegfried Schrittwieser beschloss die Landesregierung die Erstellung eines Aktionsplanes des Landes Steiermark.

„Das Land Steiermark hat schon bisher im Behindertenbereich eine Vorreiterrolle übernommen. Mit der Einleitung zur Erstellung eines eigenen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Konvention werden wir auch weiterhin diesem hohen Anspruch gerecht", begründet Schrittwieser seinen Antrag. Ziel müsse es sein, das Niveau für die Betroffenen und ihren Rechtsanspruch nicht nur aufrecht zu erhalten, sondern auch weiter zu entwickeln. Bestehende Infrastrukturen und Angebote müssten bestmöglich eingesetzt, Strukturen evaluiert, neu gedacht und gegebenenfalls angepasst werden.

Das Projekt „Aktionsplan des Landes Steiermark zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen" startet im Juli und ist für drei Jahre anberaumt. Unter Abbildung aller Artikel der UN-Konvention sollen Leitlinien für die steirische Behindertenpolitik 2011 bis 2020 festgelegt werden. Innerhalb der Projektlaufzeit sollen in zwei „Modellregionen" (nämlich den Regionext-Regionen „Obersteiermark Ost" und „Oststeiermark") bereits einige Leitlinien umgesetzt werden. Außerdem soll in den beiden Modellregionen auch eine Beratungseinrichtung für Menschen mit Behinderung eingerichtet werden. Darüber hinaus wird bis Juni 2014 für die gesamte Steiermark ein Bedarfs- und Entwicklungsplan für Menschen mit Behinderung erstellt. Die Erkenntnisse aus den Modellregionen fließen dann in einen Maßnahmenplan für die Umsetzung der UN-Konvention ein, der dann von Juni 2014 bis 2020 für die gesamte Steiermark Gültigkeit hat.


Rückfragehinweis Büro LHStv. Siegfried Schrittwieser, Tel. 0316-8773401