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Grundversorgung von AsylwerberInnen

Wieviele Menschen flüchten?

Laut UNHCR, dem Flüchtlingshochkommissariat der UNO, sind derzeit bis zu 60 Millionen Menschen auf der Flucht, das ist die höchste Zahl an Flüchtlingen, die es je gab.
Die im Verhältnis zur Bevölkerungsgröße meisten Flüchtlinge beherbergt der Libanon, die in absoluten Zahlen meisten Flüchtlinge beherbergen Pakistan, der Iran, der Libanon, Jordanien und die Türkei, vier von fünf Flüchtlingen leben somit in den ärmsten Ländern Afrikas und Asiens.
 

Wie viele Menschen sind bei uns in Grundversorgung?

Österreich hat vor 60 Jahren die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnet und sich zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen verpflichtet.
Derzeit (Jänner 2016) sind rund 85.000 AsylwerberInnen in Österreich in Grundversorgung. Aufgrund der zahlreichen Kriegs- und sonstigen Krisengebiete ist damit zu rechnen, dass die Zahl der Flüchtlinge weiter steigt.

 

Wie werden diese Flüchtlinge in Österreich verteilt?

Innerhalb Österreichs werden die AsylwerberInnen nach einem dem Verhältnis der Bevölkerungszahlen entsprechenden Schlüssel auf die Bundesländer verteilt, auf die Steiermark entfallen demnach derzeit 14,24% aller in Österreich registrierten AsylwerberInnen.

Bisher sind in der Steiermark ca. 12.000 Flüchtlinge untergebracht, es fehlen jedoch viele weitere Quartiere für die Unterbringung und Versorgung der täglich neu eintreffenden Kinder, Frauen und Männer, die aus den Kriegsgebieten flüchten müssen.

Bei der Unterbringung in Quartieren in den steirischen Gemeinden wird möglichst auf Verhältnismäßigkeit zur Bevölkerungszahl, soziale Verträglichkeit und örtliche Gegebenheiten Bedacht genommen.

 

Wie lange bleiben Flüchtlinge?

AsylwerberInnen bleiben im Regelfall bis zur Entscheidung über ihren Asylantrag in den Quartieren. Wird der Antrag anerkannt, erhalten sie einen Konventionspass und können in der EU bleiben, wird er abgelehnt, müssen sie binnen zwei Wochen ausreisen.


Personen, deren individuelles Asylrecht zwar nicht anerkannt wird, die aber in ihrem Heimatland der generellen Gefahr der Folter oder unmenschlicher Behandlung ausgesetzt sind oder wegen eines laufenden Bürgerkrieges nicht heimreisen können, dürfen als sogenannte „subsidiär Schutzberechtigte" bleiben.

 

Wer hat Anspruch auf Grundversorgung?

  • Asylwerberbende solange das Verfahren läuft
  • Asylberechtigte während der ersten vier Monate nach Asylgewährung
  • Personen die aus rechtlichen und faktischen Gründen nicht abschiebbar sind

wenn sie den Lebensbedarf für sich und ihre mit ihnen im gemeinsamen Haushalt lebenden unterhaltberechtigten Angehörigen nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln beschaffen können und ihn auch nicht oder nicht ausreichend von anderen Personen
oder Einrichtungen erhalten.

 

Was kostet die Grundversorgung?

Vom Land Steiermark organisierte, geprüfte und gemietete Quartiere mit Betreuung durch den Quartiergeber:

  • Vollversorgung
    Die QuartiergeberInnen erhalten einen Tagsatz von € 19,-- für Unterbringung und Verpflegung (drei Mahlzeiten am Tag).
    Die AsylwerberInnen erhalten € 40,-- im Monat an Taschengeld.
  • Teil-Selbstversorgung
    Die QuartiergeberInnen erhalten einen Tagsatz von € 19,--. Davon zahlen sie den AsylwerberInnen pro Monat € 110,-- für die Selbstverpflegung. Des Weiteren werden Grundnahrungsmittel und Hygieneartikel zur Verfügung gestellt.
    Die AsylwerberInnen erhalten € 40,-- im Monat an Taschengeld.
  • Selbstversorgung
    Die QuartiergeberInnen erhalten einen Tagsatz von € 12,-- für die Unterbringung.
    Die AsylwerberInnen verpflegen sich selbst und erhalten € 150,-- pro Monat an Verpflegsgeld.

Von den Betroffenen selbst organisierter und gemieteter Wohnraum ohne Betreuung durch den Quartiergeber:

  • Privatwohnungen
    Eine Einzelperson erhält 120,--, eine Familie € 240,-- für die Miete (pro Monat).
    Das Verpflegsgeld beträgt pro Person / Monat für Erwachsene € 200,--, für Minderjährige € 90,--.

Weitere Leistungen unabhängig von der Unterbringungsart:

  • Krankenversicherung
  • Bekleidungshilfe max. € 150,--/Jahr
  • Schulbedarf max. € 200,--/Jahr
  • Fahrtkosten für den Schulbesuch

Die Kosten für die Versorgung von AsylwerberInnen werden den Ländern zu 60% vom Bund refundiert (zu 100%, wenn das Asylverfahren länger als 12 Monate dauert).

 

Werden AsylwerberInnen betreut?

Asylwerbende in organisierten Quartieren werden von den QuartiergeberInnen betreut, alle Asylwerbenden (zusätzlich) von der Caritas, die mit dem Land Steiermark einen entsprechenden Vertrag hat. Sie ist somit Ansprechpartnerin für AsylwerberInnen, QuartiergeberInnen, Gemeinden und BürgerInnen.

Darüber hinaus erhalten unbegleitete Minderjährige (UMF) intensivere, ihrem Alter entsprechende Betreuung, pflegebedürftige bzw. kranke oder traumatisierte Asylwerbende entsprechend der jeweiligen Notwendigkeit.

 

Dürfen Flüchtlinge arbeiten?

AsylwerberInnen haben während des Zulassungsverfahrens sowie in den drei Monaten nach Zulassung keinen Zugang zum Arbeitsmarkt, danach besteht ein eingeschränkter Zugang zu unselbstständiger Tätigkeit:

  • Im Rahmen festgesetzter Kontingente können AsylwerberInnen (zeitlich auf maximal sechs Wochen beschränkt und nicht verlängerbar) nur Erntearbeit bzw. (auf sechs Monate befristete verlängerbare) Saisonarbeit ausüben.
  • Erlaubt sind Asylwerbenden Hilfstätigkeiten, die im unmittelbaren Zusammenhang mit ihrer Unterbringung stehen (zB Reinigung, Küchenbetrieb, Transporte, Instandhaltung) und gemeinnützige Hilfstätigkeiten für Bund, Land, Gemeinde (zB Landschaftspflege und -gestaltung, Betreuung von Park- und Sportanlagen, Unterstützung in der Administration). Dafür ist ein Anerkennungsbeitrag (dzt. üblich sind 5 bis 7 Euro / Stunde) zu gewähren, der nicht als Entgelt gilt und somit weder unter Steuer- noch Sozialversicherungspflicht fällt. Der Betrag von € 110 / Monat darf nicht überschritten werden, um die volle Grundversorgung nicht zu beeinflussen.
  • AsylwerberInnen unter 25 Jahren dürfen eine Lehre absolvieren, wenn für die betreffende Lehrstelle keine andere Arbeitskraft vermittelt werden kann.

Hier kommen Sie zum Externe Verknüpfung Leitfaden Gemeinnützige Beschäftigung für AsylwerberInnen.

 
Weitere Informationen erhalten Sie im Referat für Integration und Flüchtlingsangelegenheiten unter 0316/877-3570.
 
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