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Kampus: „Mindestsicherung hat sich bewährt!“

Wegen Wirtschaftswachstums ist Anzahl der BezieherInnen rückläufig

Graz, 29. Jänner 2018

Die Anzahl der Bezieherinnen der Mindestsicherung geht kontinuierlich zurück - waren es im Vorjahr noch über 20.000 Menschen, die diese Sozialleistungen erhalten haben, so sind es derzeit nicht einmal mehr 18.000. Die zuständige Soziallandesrätin Doris Kampus ortet den Grund dafür im Wirtschaftsaufschwung und in dem damit verbundenen Zuwachs an Arbeitsplätzen. Immerhin fanden 3000 Menschen im letzten Jahr einen Job und sind dadurch nicht mehr auf die Mindestsicherung angewiesen.

Dieser Trend wirkt sich auch positiv auf das Sozialbudget des Landes aus. Statt bisher üblicher Nachbedeckungen wird es voraussichtlich um zwei bis drei Millionen Euro unterschritten werden, merkt Kampus an, die noch mit weiteren interessanten Kennzahlen aufwarten kann. So seien im Vorjahr exakt 1.043 Sanktionen ausgesprochen worden, vor allem wegen der Weigerung, sich beim Arbeitsmarktservice (AMS) als arbeitslos vormerken zu lassen. Und der durchschnittliche Bezug liegt bei 330 Euro im Monat, denn zwei Drittel des BezieherInnenkreises sind sogenannte Aufstocker, die zu ihrem geringen Einkommen, zur Pension oder Notstandshilfe eine Zuzahlung erhalten. Der mögliche Höchstbezug für eine alleinstehende Person beträgt derzeit 863 Euro.

Zur Altersstruktur: Von den exakt 17.444 Mindestsicherungs-BezieherInnen (Stand Dezember 2017) sind 10.040 in erwerbsfähigem Alter, der Rest Minderjährige (6.403) oder PensionistInnen (1.001). Sie alle teilen sich auf 8.733 Haushalte auf, wobei es sich bei 69 % um Familien aus Österreich handelt, 5 % betreffen Familien aus EU-Ländern und 26 % aus Nicht-EU-Ländern.

„Aus meiner Sicht hat sich die Mindestsicherung bewährt", zieht Kampus Bilanz. In der Steiermark habe man darauf verzichtet, Kürzungen oder Deckelungen vorzunehmen. „Derartige Maßnahmen wären nur zum Schaden vor allem der Kinder", betont Kampus, die sich auch gegen Tendenzen verwehrt, Bezieher der Mindestsicherung mit Sozialschmarotzern gleichzusetzen. „Es ist für die Betroffenen bei Gott nicht lustig, ihr Leben an der Grenze zur Armut fristen zu müssen - dafür auch noch beschimpft zu werden, ist verwerflich und abzulehnen", kritisiert Kampus. Denn die Zugangshürden zur Mindestsicherung seien hoch, die Kontrollen verstärkt und die Sanktionen verschärft worden. „Da bleibt für den behaupteten Sozialmissbrauch nicht mehr viel Platz", so Kampus.

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